BDZ: BDZ

12.05.2022

Bundesjugendtag der dbb jugend: Ein voller Erfolg und viel Arbeit im Gepäck

Am 6. und 7. Mai fand der 19. Bundesjugendtag der dbb jugend in Berlin statt. Das Motto „Bereit für ein Update“ prägte die Veranstaltung, bei der am Nachmittag des ersten Tages Matthäus Fandrejewski zum neuen Vorsitzenden der dbb jugend gewählt wurde. Komplettiert wird die neue Bundesjugendleitung von Sandra Heisig (DSTG-Jugend) als 1. stellvertretende Vorsitzende sowie Daria Abramov (komba jugend), Claudio Albrecht (GDL-Jugend) und Toni Nickel (Junge Polizei).

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06.05.2022

HJAV-Gremium konstituiert sich

Am 5. Mai 2022 hat sich die neu gewählte Haupt- Jugend- und Auszubildendenvertretung (HJAV) konstituiert. Dabei wurden die beiden BDZ Mitglieder Illyana Brugger zur Vorsitzenden und Lena Prohaska zur stellvertretenden Vorsitzenden ins Amt gewählt.

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03.05.2022

Pläne zum Kampf gegen Organisierte Kriminalität: Bundesfinanzminister Christian Linder ordnet grundlegende Bestandsaufnahme und Modernisierung der Zollverwaltung an!

Und wieder eine Strukturreform?! Der mit der Ampelkoalition im Dezember vergangenen Jahres neu ins Amt gekommene Bundesfinanzminister Christian Lindner hat im Rahmen der Zolljahrespressekonferenz am 2.5.2022 eine grundlegende Bestandsaufnahme auf dem Gebiet der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Geldwäsche durch die Zollverwaltung bekanntgegeben. Dazu soll es einen Prüfauftrag an die Generalzolldirektion geben. Ziel sei es, durch die Generalzolldirektion diverse Vorschläge zur Fortentwicklung der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität zu erarbeiten. Doch einiges bleibt dabei im Ungewissen und wird zur Unruhe bei der Zollverwaltung führen. Der BDZ kritisiert auch die bislang nicht praktizierte Vorgehensweise zur Ankündigung organisatorischer und fachlicher Prüfungen beim Zoll: so erfahren mehr als 40.000 Zöllnerinnen und Zöllner mittels einer gegenüber den Beschäftigten nicht angekündigten und nicht verfolgbaren Pressekonferenz die Überprüfung ihres Arbeitsumfeldes. Eine vorherige verwaltungsinterne Ankündigung des Prüfungsvorhabens gegenüber den Beschäftigten hätte dem Stellenwert der Wertschätzung eher entsprochen.

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Vom 25. April bis 27. April 2022 tagte der BDZ – Bundesvorstand in Berlin. Auf Einladung des BDZ nahm die für die Zollverwaltung zuständige, beamtete Staatssekretärin beim Bundesministerium der Finanzen (BMF) Prof. Dr. Luise Hölscher an einem intensiven und konstruktiven Erfahrungsaustausch mit dem Bundesvorstand teil.

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Am 28.04.2022 traf der BDZ Bundesvorsitzende Dieter Dewes den Vorsitzenden des Finanz- ausschusses Alois Rainer (MdB) in Berlin zu einem Gespräch über die aktuelle Situation der Zollverwaltung.

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Seit langem fordert der BDZ die Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage, um den langfristigen Belastungen im Zollvollzugsdienst auch im Ruhestand Rechnung zu tragen. Diese langjährige Forderung soll nun umgesetzt werden. Mit einem dem BDZ in der Entwurfsfassung vorliegenden Gesetz plant die Ampelkoalition die Polizeizulage wieder als Teil der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge zu berücksichtigen. Nach dem Gesetzentwurf werden sich die künftigen Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamten in vollzugspolizeilichen geprägten Bereichen der Zollverwaltung um bis zu 160 Euro erhöhen. Einbezogen werden sollen auch diejenigen Versorgungsempfänger/innen, die zwischen der Abschaffung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage und vor Inkrafttreten der Neuregelung in den Ruhestand versetzt worden sind.

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Das Wahlergebnis der JAV-Wahlen auf allen Ebenen honoriert die zuverlässige und seriöse Arbeit der Jugendvertretungen in den letzten Jahren. Der BDZ erreicht absolute Mehrheiten in HJAV, BJAV und GJAV. Auch in den örtlichen Jugend- und Auszubildendenvertretungen konnte die BDZ-Jugend flächendeckend gute Ergebnisse und Mehrheiten erzielen.

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